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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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valas GmbH
- deforo.de -
An der Unitrans 1
01665 Klipphausen / OT Röhrsdorf
Germany
Telefon: +4935204/7804-88 | +4935204/7804-60
Fax: +4935204/7804-61
anfrage@deforo.deHandelsregister:
Amtsgericht Dresden
HRB 24125
Umsatzsteuer-ID: DE245213771
Steuernummer: 206/121/01257
Geschäftsführung:
Jörg Birnstein
Bankverbindung:
Commerzbank AG
BLZ: 850 400 00
Konto: 4036661
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diese in Ausübung
oder zum Zweck einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handeln.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in
Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es
sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2
Vertragsschluss
2.1 Sämtliche Angebote sind freibleibend und stellen eine unverbindliche
Aufforderung dar, Waren zu bestellen. Unsere Darstellung von Waren im Internet
stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden,
diese zu bestellen.
Technische sowie sonstige Änderungen in Form und/oder Farbe bleiben im Rahmen
des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung der gewünschten Ware in einer Filiale erklärt der Kunde
mit Unterzeichnung seiner Bestellung verbindlich sein Vertragsangebot. Die
Annahme der Bestellung der unmittelbar in einer Filiale bestellten Ware erfolgt
unmittelbar durch einen Mitarbeiter der Filiale.
2.3 Mit einer Online-Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde
verbindlich sein Vertragsangebot.
Bei einer Online-Bestellung werden wir den Zugang der Bestellung des Kunden
unverzüglich bestätigen; der Kunde erhält mit der Zugangsbestätigung die
rechtsgültigen AGB per E-Mail in Textform. Die Zugangsbestätigung stellt noch
keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur
dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
2.4 Bei einer via Fax oder via Telefon ausgeführten Bestellung der gewünschten
Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche
Annahme unsererseits dar. Der Vertragsschluss erfolgt mit der Übersendung der
Auftragsbestätigung.
2.5 Bei einer Bestellung via Fax/Telefon/E-Mail sind wir berechtigt, das in der
Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang
bei uns anzunehmen.
2.6 Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der
Bonität des Kunden – abzulehnen. Weiterhin sind wir berechtigt, die Bestellung
auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
2.7 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger
oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu
leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu
vertreten ist.
2.8 Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der
Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine bereits erfolgte Zahlung wird
unverzüglich zurückerstattet.
2.9 Die Beschaffenheit der bestellten Ware ergibt sich aus den Herstellerangaben
oder den jeweiligen Produktbeschreibungen. Davon abweichende Beschaffenheiten
bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung, damit diese Vertragsgegenstand sind.
§ 3
Eigentumsvorbehalt
3.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden
Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10 Prozent übersteigt, sind
wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des
Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und
Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten
regelmäßig durchzuführen.
Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen
Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von
etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der
Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich
anzuzeigen.
Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß
gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen
Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
3.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere
bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3.2 vom
Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten
am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
3.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten
erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer
zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung
selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen
und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an
der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten
Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden
Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
§ 4
Widerrufsrecht des Verbrauchers
4.1 Der Verbraucher hat ein Widerrufsrecht in den Fällen, in denen er einen
Kaufvertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln im
elektronischen Geschäftsverkehr abschließt.
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-Info-V sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-Info-V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
valas GmbH / deforo.de
An der Unitrans 1
01665 Röhrsdorf
Tel.: 035204/7804-88
Fax: 035204/7804-61
Email: anfrage@deforo.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.2 Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht
• bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
• bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind;
• bei der Lieferung von Waren in verschweißten Verpackungen, bei denen vom
Verbraucher die verschweißten Verpackungen geöffnet worden sind.
§ 5
Vergütung
5.1 Der angebotene Kaufpreis ist für den Kunden bindend. Maßgeblich ist jeweils
der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Kaufpreis. Im Kaufpreis ist die jeweils
gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
5.2 Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der
Versandkosten. Die Versandkosten ergeben sich bei der Bestellung aus der
Bestellmaske.
5.3 Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der
Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
5.4 Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, per Vorkasse oder in bar bei
Nachnahmeversendung per Paketdienst oder Spedition zahlen. Wir behalten uns das
Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
5.5 Zahlt der Kunde den Kaufpreis per Kreditkarte, so belasten wir das
Kreditkartenkonto frühestens an dem Tag, an dem die Lieferung unser Haus
verlässt.
5.6 Bei Nachnahmeversendung hat der Kunde als zusätzliche Abwicklungskosten 6
Euro, inklusive 2 Euro, die vom Paketdienst direkt erhoben werden und somit
nicht in der Bestellbestätigung und Rechnung erscheinen, zu zahlen.
5.7 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder diese unbestritten sind.
5.8 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6
Gefahrübergang
6.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit
der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer
über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug
ist.
6.2 Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des
Untergangs und der Veränderung der Daten mit überschreiten der
Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
§ 7
Transportschäden/ Liefertermine/ Verzug
7.1 Bei Empfang der Ware unmittelbar vom Spediteur/ Paketdienst bitten wir den
Kunden, offensichtliche Schäden an der Verpackung und/oder am Inhalt sofort dem
Spediteur/ Paketdienst anzuzeigen und die Annahme zu verweigern, da Spediteure/
Paketdienste einen Schadensersatzanspruch ablehnen, wenn ein offensichtlicher
Schaden an einer Verpackung nicht bei Annahme protokolliert wurde. Ein Verstoß
hiergegen führt nicht zu einem Verlust der Gewährleistungsrecht für den
Verbraucher.
7.2 Angaben über Liefertermine verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten.
Die Angaben bestimmter Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen
und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer und/oder Hersteller.
7.3 Im Falle des Annahmeverzuges des Kunden sind wir berechtigt, die Ware auf
Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern. Wir können uns hierzu auch einer
Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Während der Dauer des
Annahmeverzuges hat der Kunde Ersatz für die entsprechenden Lagerkosten ohne
weiteren Nachweis in Höhe einer Pauschale von 3% des Kaufpreises pro Monat,
höchstens jedoch 50 Euro zu zahlen. Dem Kunden steht das Recht zu, im Falle der
Geltendmachung des pauschalen Schadensersatzes einen geringeren Schaden
nachzuweisen.
7.4 Verweigert der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme
der Ware oder erklärt er, die Ware nicht mehr annehmen zu wollen, können wir
Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages verlangen. Wir sind
berechtigt, als Schadensersatz wahlweise eine Pauschale in Höhe von 5 % des
vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens
vom Kunden zu verlangen. Dem Kunden steht das Recht zu, im Falle der
Geltendmachung eines pauschalen Schadensersatzes einen geringeren Schaden
nachzuweisen.
§ 8
Gewährleistung
8.1 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich
ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner
Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen.
Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9
Ziff. 9.1 und 9.2 dieser AGB.
8.3 Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2
Monaten nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist
von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel
sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer
trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere
für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für
die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8.4 Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der
Ware.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.
Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der
Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes
Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und
Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
8.5 Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab.
Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9
Haftungsbeschränkungen
9.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung
sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen
Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet
wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus
Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht
bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens
des Kunden.
9.2 Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops.
Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für
die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die
fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten
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§ 10
Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den
Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn
der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Ist der Kunde Verbraucher treten an die Stelle der ganz oder teilweise
unwirksamen Regelung die gesetzlichen Regelungen.
Ist der Kunde Unternehmer sollen die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen
durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der
Unwirksamen möglichst nahe kommt.
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